Durchführung und Steuerung der Donauraumstrategie

Die unten stehende Grafik stellt die unterschiedlichen Governance-Akteure der EU-Donauraumstrategie dar. Durch Anklicken der einzelnen Kästchen erhalten Sie weitere Informationen. Eine Bewertung der Governance-Struktur durch die Europäische Kommission wurde am 20.05.2014 veröffentlicht. Auf Grundlage dieser Bewertung wurde der Danube Strategy Point (DSP) geschaffen, der räumlich bei der baden-württembergischen Landesvertretung in Brüssel eingerichtet wurde und im Mai 2015 die Arbeit aufgenommen hat. Über seine Aufgabe (die noch nicht im unten stehenden Schaubild abgebildet ist) siehe http://donauraumstrategie.de/akteure/andere/. 2015 wurde auch eine sogenannte Troika-Präsidentschaft eingeführt. Das bedeutet, dass die aktuelle Präsidentschaft immer von der vorhergehenden und der zukünftigen begleitet wird. Seit dem 4. Jährlichen Forum der EUSDR vom 29.-30.10.2015 in Ulm wird die Troika-Präsidentschaft, die wegen der im Zuge der EU-Finanzkrise aufgekommenen negativen Konnotation des Wortes „Troika“ in Trio-Präsidentschaft umbenannt wurde, ausgeübt. Eine wesentliche Aufgabe der Präsidentschaft besteht in der Ausrichtung des Jährlichen Forums und in einer gewissen inhaltlichen Jahresschwerpunktsetzung.

steuerung-donauraumstrategie Kommission Koordinierung der Strategie auf politischer Ebene Vermittlerrolle. erstellen partnerschaftlich Berichte und Bewertungen zum Fortschritt des Aktionsplans Koordinatoren für die Schwerpunktbereiche gewährleisten die Umsetzung länder- und sektorenübergreifend interinstitutionell ermitteln Fortschritt infolge der Maßnahme. Steering Groups (zumeist 1 pro Schwerpunktbereich) unterstützen Schwerpunkt-Koordinatoren Zusammensetzung jeweils unterschiedlich. Jährliches Forum Länder EU-Institutionen Akteure (insbesondere Regierungsstellen, privater Sektor und Zivilgesellschaft). Hochrangige Gruppe befasst sich mit politischer Ausrichtung undPrioritäten der Strategie. Nationale Kontaktstellen Koordination in einzelnen Ländern sollen zuständige Kontaktperson ermitteln undpraktische Aspekte der Arbeit voranbringen. In Deutschland unterstützt durch regional Zuständige in den Ländern Baden-Württemberg und Bayern. Projektverantwortliche zuständig für Durchführung und Finanzierung einzelner Projekte. Alle EU-Mitgliedstaaten nehmen zusammen mit den Nicht-EU-Mitgliedstaaten/Regionen des Donauraums Koordination der Schwerpunktbereiche wahr (siehe Koordinatoren für die Schwerpunktbereiche) *

* Außer bei Themen, die die EU auf der Ebene der Staaten behandelt, wie z.B. Sicherheit, schwere organisierte Kriminalität

© Europa Zentrum Baden-Württemberg

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