Die EU-Kommission

Die Kommission ist als EU-Organ eine Institution der Europäischen Union. Sie besteht aus 27 Kommissaren. Jeder Mitgliedstaat benennt ein Mitglied. Die Kommission als Gesamtheit muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Das Gremium der Kommissare wird durch einen Verwaltungsapparat von mehreren Tausend Beamten unterstützt, die sich nach Sachgebieten in Generaldirektionen aufteilen. Die Kommission hat generell die Aufgabe, EU-Gesetze vorzubereiten und vorzuschlagen. Aber in ihre Befugnis fallen auch Exekutivaufgaben (z.B. die Verwaltung von EU-Haushaltsmitteln). Für die Aufgaben der Kommission innerhalb der Donauraumstrategie ist die Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung zuständig.

Nach dem Wortlaut des Strategie-Dokuments ist die Kommission für die Koordinierung der Strategie auf politischer Ebene zuständig. Daneben nimmt die Kommission in Partnerschaft mit den Koordinatoren für die verschiedenen Schwerpunktbereiche und anderen Akteuren die Berichterstattung und Bewertung vor. Außerdem würde die Kommission zu Änderungen der Strategie und des Aktionsplans, der Berichte und der Überwachung die Hochrangige Gruppe aus Vertretern aller EU-Mitgliedstaaten konsultieren. Daraus folgt, dass die Kommission Strategie und Aktionsplan verändern kann.

Ansonsten fällt der Kommission laut Strategie-Dokument eine Vermittlerrolle zu, für die sie durch nationale Kontaktstellen unterstützt wird. Schließlich ist es auch Aufgabe der Kommission, ein „jährliches Forum“ zu veranstalten.

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