Die Donauraumstrategie: Ziele, Felder, Entstehung

Die Donauraumstrategie ist eine Strategie der Europäischen Union, die von der Europäischen Kommission erarbeitet und vom Europäischen Rat im Juni 2011 gebilligt wurde und seitdem umgesetzt wird. Entstanden ist sie auf Initiative mehrerer Landesregierungen und anderer lokaler und regionaler Gebietskörperschaften im EU-Teil des Donauraums, die mit Akteuren im Nicht-EU-Gebiet des Donauraums zusammenarbeiten und damit insbesondere die Hoffnung auf eine weitere Annäherung an die EU verbinden.

Vision: den Raum zwischen Schwarzwald und Schwarzem Meer voranbringen

Ziel der Strategie ist es, die grenzüberschreitende bi- und multilaterale Zusammenarbeit der im Donauraum befindlichen Akteure zu stärken und durch Projekte voran zu bringen.

Gemeinsam bauen wir eine wohlhabende Region mit einer gesunden Umwelt, gleichberechtigten Gesellschaften und mit hohem Lebensstandard.

Der Donauraum beinhaltet die Länder Deutschland (Baden-Württemberg und Bayern), Österreich, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Kroatien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Bulgarien, Rumänien, die Republik Moldau und die Ukraine (insbesondere die vier Oblaste des Donaubeckens).

Stärkung des Donauraums durch Anbindung, Umweltschutz, Wohlstand

Inhaltlich formuliert die Strategie Ziele für vier Themenfelder (Pfeiler), die sich in insgesamt elf Schwerpunktbereiche (SPB) aufgliedern:

Pfeiler 1: Anbindung des Donauraums
SPB 1 Verbesserung der Mobilität und der Multimodalität
1a) Binnenwasserstraßen
1b) Schienen-, Straßen- und Luftverkehr
SPB 2 Förderung der Nutzung nachhaltiger Energien
SPB 3 Förderung von Kultur und Tourismus, des Kontakts zwischen den Menschen
Pfeiler 2: Umweltschutz im Donauraum
SPB 4 Wiederherstellung und Sicherstellung der Qualität der Gewässer
SPB 5 Management von Umweltrisiken
SPB 6 Erhaltung der biologischen Vielfalt, der Landschaften und der Qualität von Luft und Boden
Pfeiler 3: Aufbau von Wohlstand im Donauraum
SPB 7 Entwicklung der Wissensgesellschaft (Forschung, Bildung sowie Informations- und Kommunikationstechnologien)
SPB 8 Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen
SPB 9 Investitionen in Menschen und Qualifikationen
Pfeiler 4: Stärkung des Donauraums
SPB 10 Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit
SPB 11 Zusammenarbeit zur Förderung der Sicherheit und zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität

Makroregionale Strategie für den Donauraum

Eine Makroregion umfasst laut EU-Kommission immer einen Raum, der aus EU-Staaten und Nicht-EU-Staaten besteht und ein verbindendes Element aufweist. Bis jetzt gibt es vier makroregionale EU-Strategien. Die Ostseeraumstrategie (EUSBSR) mit dem verbindenden Element Ostsee, die Donauraumstrategie (EUSDR) mit dem verbindenden Element Donau, die Strategie für die Region Adria-Ionisches Meer (EUSAIR) sowie die Strategie für den Alpenraum (EUSALP).

Der Donauraum, eine Makroregion mit “3 Neins”

Es gibt ein wichtiges Charakteristikum, das die makroregionalen Strategien der EU begleitet, nämlich das Prinzip der “3 Neins.” Damit ist gemeint, dass für die Umsetzung der Strategie

  • keine zusätzlichen EU-Gelder bereit gestellt werden sollen,
  • keine zusätzlichen EU-Rechtsvorschriften erlassen werden sollen und
  • keine zusätzlichen EU-Strukturen entstehen sollen.

Zur Umsetzung der Strategie, also fürs Monitoring, Evaluieren und Management insgesamt, nutzt die Europäische Union bestehende EU-Institutionen, insbesondere die Europäische Kommission. In ihr zeichnet die Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung verantwortlich. Ein Novum im Bereich der makroregionalen Strategien ist die Gründung des zentralen Danube Strategy Points, der das zentrale englischsprachige Informationsportal zur EUSDR betreibt, die Umsetzung der Strategie unterstützen, und den Donauraumstaaten und der EU-Kommission bei deren EUSDR-Aufgaben zuarbeiten soll.

Dass der Erfolg der Strategie vor allem vom Einsatz der Akteure unterhalb der EU-Ebene, also auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene abhängt, wird daraus schon klar. Die Aufforderung zu einem Engagement auf diesen Ebenen ist explizit in der Kommunikationsstrategie verankert. Die 3 Neins schließen auch zusätzliche Gelder, Rechtsvorschriften und Strukturen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene nicht aus, sondern werden sogar für die Strategie eingefordert.